AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 1 Geltungsbereich
(1) Lieferungen und Leistungen aller Art, die von Noble-Arts GmbH, Lerchenweg 3, 40789 Monheim am Rhein, (nachfolgend „Noble-Arts”) erbracht werden, erfolgen auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGB gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren sowie über die Lieferung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde”) mit Noble-Arts hinsichtlich der von Noble-Arts in ihrem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
(2) Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Geltung entgegenstehender oder von diesen Regelungen abweichender Bedingungen bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn Noble-Arts stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- 2 Allgemeine Informationen
(1) Die AGB informieren darüber, wie das Angebot von Noble-Arts genutzt werden kann und welche Regeln dafür gelten.
(2) Wenn der Online-Shop oder die Website von Noble-Arts besucht wird, gilt daneben die Datenschutzerklärung von Noble-Arts (https://noble-arts.de/datenschutz).
- 3 Leistungsbeschreibung
(1) Noble-Arts bietet in ihrem Online-Shop moderne Kunstwerke, insbesondere in Form von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Bildern, an. Dabei kann der Kunde über den Online-Shop digitale Bilder käuflich erwerben. Diese werden dem Kunden digital übermittelt. Mit dem Kauf eines Bildes nimmt der Kunde automatisch an einem Gewinnspiel teil. Die genauen Einzelheiten und Details zum Inhalt, Umfang und Ablauf des Gewinnspiel können den jeweiligen Artikelbeschreibungen und Informationen auf der Website und dem Online-Shop von Noble-Arts entnommen werden.
(2) Die im Online-Shop oder auf der Website enthaltenen Leistungsbeschreibungen über die Inhalte stellen keine Zusicherung oder Garantie dar.
- 4 Vertragsschluss
(1) Die Präsentationen und Bewerbungen der Leistungen im Online-Shop von Noble-Arts stellen kein verbindliches Angebot seitens Noble-Arts dar. Erst die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, welches Noble-Arts annehmen kann.
(2) Das Mindestalter für die Abgabe eines Vertragsangebots beträgt 18 Jahre
(3) Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop von Noble-Arts integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen” ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(4) Noble-Arts bestätigt den Zugang der vom Kunden abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail. In dieser E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(5) Noble-Arts kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem diese dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem diese dem Kunden die bestellte Ware zur Verfügung stellt, wobei insoweit der Zugang zu der Ware/zu dem Download der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem diese den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt Noble-Arts das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots.
(6) Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, zum Beispiel wegen mangelnder Verfügbarkeit der Ware / nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten, wird Noble-Arts das Vertragsangebot nicht annehmen. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Noble-Arts wird den Kunden darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen zurückerstatten.
(7) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von Noble-Arts versandten E-Mails empfangen werden können.
(8) Die Bestelldaten des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei Noble-Arts gespeichert. Sofern der Kunde sich bei Noble-Arts registriert, kann dieser seine Bestelldaten in seinem Benutzerkonto aufrufen.
- 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die jeweils im Bestellprozess vereinbarten Preise mit dem Kunden. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es ich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versand- und Lieferkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
(2) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die Noble-Arts nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
(3) Die Zahlungsmöglichkeiten/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop von Noble Arts mitgeteilt.
(4) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden „PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
(5) Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express” erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express” als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal.
(6) Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug ist Noble-Arts berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls Noble-Arts ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Noble-Arts berechtigt, diesen geltend zu machen.
- 6 Widerrufsrecht
(1) Nur bei Verträgen mit gewerblichen Kunden gilt (nicht für Verbraucher gemäß § 13 BGB): Ist ein Vertrag über den Erwerb eines Kunstwerkes zustande gekommen, ist der Widerruf oder die Rückgabe des erworbenen Kunstwerkes ausgeschlossen. Für Verbraucher gilt das in den Absätzen 2 ff. geregelte Widerrufsrecht.
(2) Der Kunde hat das Recht, den Vertrag mit der Noble-Arts GmbH binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Nobles-Art-GmbH, Lerchenweg 3, 40789 Monheim am Rhein – mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung seines Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
(3) Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die Noble-Arts GmbH alle Zahlungen, die sie bereits vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Noble-Arts GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mittelung über den Widerruf dieses Vertrages bei der Noble-Arts GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Noble-Arts GmbH dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(4) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn die Noble-Arts GmbH mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Noble-Arts GmbH mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde die Kenntnis davon bestätigt hat, dass dieser durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.
- 7 Aufrechnung
Nur für gewerbliche Kunden gilt (nicht für Verbraucher gemäß § 1 Abs. 3): Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seinen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Noble-Arts unbestritten sind.
- 8 Liefer- und Versandbedingungen
(1) Die Bereitstellung des digitalen Kunstwerkes erfolgt in Form einer geschützten PDF-Datei. Die Übersendung an den Kunden erfolgt durch die digitale Übermittlung der Datei an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(2) Scheitert der Versand der Datei aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die der Noble-Arts hierdurch entstehenden Mehrkosten.
- 9 Übertragung Nutzungsrechte und Eigentumsvorbehalt
(1) Die nach § 13 übertragenen Nutzungsrechte an den nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten gehen erst mit vollständiger Bezahlung bei Noble-Arts auf den Kunden über.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Noble-Arts.
- 10 Mängelhaftung und Gewährleistung
(1) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Noble-Arts nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt
- 11 Rechtsnachfolge
Noble-Arts darf sämtliche Rechte und Pflichten aus ihren geschlossenen Verträgen auf einen Rechtsnachfolger übertragen. Die Kunden erteilen bezüglich einer Vertragsübernahme bereits jetzt ihre ausdrückliche Zustimmung. Die Kunden sind darüber innerhalb von 14 Tagen zu informieren.
- 12 Verjährung
Ansprüche des Kunden gegenüber Noble-Arts verjähren in einem Jahr ab Kenntnis, spätestens jedoch in drei Jahren nach Erbringung der Leistung. Dies gilt nicht bei Arglist, Garantieversprechen, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nicht bei zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
- 13 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle von Noble-Arts bezogenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde, der diese Inhalte erwirbt, verpflichtet sich, diese Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Ein Käufer der digitalen Inhalte erwirbt bei Noble-Arts das nicht übertragbare, persönliche und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht daran. Ein Käufer erwirbt kein Eigentum an den digitalen Inhalten. Jede weitere, insbesondere gewerbliche Nutzung, Weiterverteilung an Dritte, Veröffentlichung in Print- oder Onlinemedien, die entgeltliche oder unentgeltliche Bereitstellung im Intranet bzw. Internet ist verboten. Jede über den privaten Gebrauch im Rahmen der Einzelnutzung hinausgehende Nutzung bedarf zuvor der schriftlichen Genehmigung von Noble-Arts. Urheberrechtsvermerke, Logos, Copyrightvermerke sowie Inhalt und Layout der digitalen Inhalte dürfen niemals verändert oder ganz bzw. teilweise entfernt werden
- 14 Gewinnspiel
Nimmt der Kunde an einem von Noble-Arts angebotenen Gewinnspiel teil, gelten dafür die jeweiligen Teilnahmebedingungen, die auf der Website und dem Online-Shop von Noble-Arts abrufbar sind.
- 15 Datenschutz
Die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten werden bei Noble-Arts gespeichert und ausschließlich zur Erbringung der bestellten Leistung verwendet. Weitere Informationen zur Verwendung der personenbezogenen Daten sind in der Datenschutzerklärung von Noble-Arts (https://noble-arts.de/datenschutz) einsehbar.
- 16 Schlussbestimmungen
(1) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Verträge von Noble-Arts, einschließlich der Form ihres Zustandekommens sowie sämtliche sich aus diesen ergebende Rechte und Pflichten unterstehen dem deutschen Recht. Das gilt ebenso für sämtliche außervertraglichen Ansprüche, die im Zusammenhang mit diesen Verträgen stehen. Für eventuelle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Verträgen (einschließlich solcher über ihre Gültigkeit) sind in erster Instanz die für den Gerichtsbezirk Monheim am Rhein zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig.
(2) Noble-Arts behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne Angabe von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund von Änderungen der Leistungen ihrer Angebote oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder infolge technischer Fortentwicklungen erforderlich ist und die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung der Interessen von Noble-Arts für den Kunden zumutbar sind.
(3) Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden den Kunden per E-Mail zugesandt. Wird innerhalb von sechs Wochen kein Widerspruch eingelegt, gelten die Änderungen als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs gegen die Abänderung kann Noble-Arts dem Kunden die weitere Nutzung der von den Änderungen betroffenen Angebote verwehren.
- 17 Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Noble-Arts ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.